Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. ALLGEMEINES

Einige Inhalte, die in bestimmten Diensten verfügbar sind, werden direkt von dem App-Provider der Inhalte (wie auf der Produktseite und/oder während des Erwerbsvorgangs für die relevanten Inhalte angezeigt) erworben.  In einem solchen Fall handelt Onebip als ein Vertreter für den Anbieter der Inhalte, indem Onebip die Inhalte zur Verfügung stellt. Es wird explizit festgehalten, dass Onebip demgemäß keine Partei der Transaktion zwischen Ihnen und dem Anbieter der Inhalte ist. Sollten Sie jedoch ein Kunde von Onebip sein, so ist Onebip der Vertragspartner für die Inhalte, die Sie von bestimmten Diensten erwerben, wobei die Inhalte jedoch von dem Anbieter der Inhalte lizenziert werden. Der Anbieter der Inhalte hat das Recht, die auf diese Inhalte bezogenen Nutzungsbedingungen durchzusetzen. Verantwortlich für die Inhalte und die Gewährleistung dieser (soweit die Gewährleistung nicht ausgeschlossen wurde) sowie für allfällige weitere Ansprüche in Bezug auf die Inhalte, ist der Anbieter der Inhalte.

2. ÄNDERUNGEN DER AGB

Es steht Onebip offen, jederzeit diese AGB zu ändern und neue oder zusätzliche Bedingungen oder Bestimmungen für die Nutzung der Dienste hinzuzufügen. Diese Änderungen und zusätzlichen Bedingungen werden Ihnen mitgeteilt und sind, sofern sie akzeptiert werden, sofort wirksam und werden in diesen AGB aufgenommen. Für den Fall der Ablehnung der Änderungen behält sich Onebip das Recht vor, den Vertrag zu kündigen.

3. MATERIALIEN DRITTER

Für Materialien Dritter, die in den Inhalten oder in den Diensten enthalten bzw. in diesen verlinkt sind, ist Onebip nicht verantwortlich und kann auch nicht haftbar gemacht werden.

4. GEISTIGES EIGENTUM

Sie nehmen zur Kenntnis, dass Dienste und insbesondere Inhalte, Grafiken, Benutzeroberfläche, Audio-Clips, Video-Clips, redaktionelle Inhalte sowie Skripte und Software, Informationen und Materialien enthalten, die Onebip und/oder seinen Lizenzgebern gehören, und diese vom anwendbaren Recht zum Schutze des geistigen Eigentums und anderen Gesetzen, insbesondere den Urheberrechtsgesetzen, geschützt sind. Sie erklären sich damit einverstanden, diese Informationen oder Materialien nur zur persönlichen, nichtkommerziellen Nutzung in Übereinstimmung mit diesen AGB zu nutzen. Es ist untersagt auch nur einen Teil der Dienste in irgendeiner Form oder mit irgendwelchen Mitteln zu reproduzieren, es sei denn, dass dies nach diesen AGB ausdrücklich erlaubt ist. Sie verpflichten sich dazu, die Dienste bzw. die Inhalte in keiner Form zu modifizieren, zu vermieten, zu verleihen, zu verkaufen oder zu verbreiten und die Dienste nicht in irgendeiner Weise, die nicht ausdrücklich erlaubt ist, zu verwerten.

5. BEENDIGUNG; SPERRUNG DER DIENSTE

Onebip behält sich vor, den abgeschlossenen Vertrag, ohne Verzicht auf andere Rechte oder Rechtsbehelfe, sofort aus wichtigem Grund zu beenden, insbesondere wenn die aus diesen AGB entspringenden Pflichten wesentlich oder anhaltend verletzt werden und diese Verletzung auch nach schriftlicher Mitteilung (E-Mail genügt) fortgesetzt wird. Die Beendigung dieser AGB (i) beendet die Zugriffsmöglichkeit auf Ihren Account; und (ii) schließt Sie vom Zugriff auf die jeweiligen Dienste aus. Sie bleiben für alle geschuldeten Beträge des gegenständlichen Accounts verantwortlich bis (einschließlich) Datum der Beendigung.

Darüber hinaus hat Onebip das Recht, die Dienste (auch bloß Teile oder sonstige Inhalte davon) jederzeit mit oder ohne Mitteilung an Sie zu modifizieren, zu sperren oder einzustellen. Es wird explizit festgestellt, dass die Onebip Ihnen oder Dritten gegenüber nicht haftbar gemacht werden kann, wenn Onebip dieses Recht ausübt. Soweit es möglich ist, wird Onebip Sie im Vorfeld über Modifikationen, Sperrungen oder Einstellung von Diensten informieren. Die Beendigung der Dienste beeinträchtigt nicht die Inhalte, die Sie schon erworben haben. 

6. GEWÄHRLEISTUNGSAUSSCHLUSS; HAFTUNGSBESCHRÄNKUNGEN

6.1.      Onebip wird die Dienste mit angemessener Sorgfalt erbringen. Onebip gibt keine sonstigen Versprechen oder Zusicherungen im Hinblick auf die Dienste und gewährleistet insbesondere nicht, dass:

6.1.1.  Ihre Nutzung der Dienste ohne Unterbrechungen oder fehlerfrei sein wird. Sie erklären sich damit einverstanden, dass Onebip gegebenenfalls die Dienste für eine unbestimmte Zeit einstellen oder die Dienste jederzeit aus technischen oder operativen Gründen beenden kann und Sie, soweit möglich, hierüber unterrichten wird;

6.1.2.  die Dienste frei von Verlusten, Korruption, Angriffen, Viren, Eingriffen, Hacking oder anderen sicherheitsrelevanten Störungen sein werden, die als Fälle höherer Gewalt gelten werden. Onebip schließt jegliche Haftung in diesem Zusammenhang aus. Für den Backup Ihres Systems sind Sie verantwortlich, inklusive des Backups sämtlicher Inhalte, welche von den Diensten gekauft, erworben oder gemietet wurden.

6.2.      Soweit nicht unten (d) eingreift oder Sie die Ihnen durch die anwendbaren Gesetze zustehenden Rechte zur Kaufpreisrückerstattung oder zum Schadenersatz ausüben, ist Onebip, seine Direktoren, Manager, Arbeitnehmer, verbundenen Unternehmen, Bevollmächtigten, Auftragnehmer oder Lizenzgeber keinesfalls für Verluste oder Schäden haftbar, die durch Onebip, seine Arbeitnehmer oder Bevollmächtigten verursacht wurden, wenn:

6.2.1.  keine rechtliche Sorgfaltspflicht verletzt wurde, die Onebip oder ein Arbeitnehmer oder Bevollmächtigter von Onebip Ihnen schuldet;

6.2.2.  es sich nicht um eine vernünftigerweise vorhersehbare Folge einer solchen Verletzung handelt;

6.2.3.  eine etwaige Steigerung des Verlustes oder Schadens auf einer Verletzung einer Bestimmung dieser AGB durch Sie beruht;

6.2.4.  es auf eine Entscheidung von Onebip zurückzuführen ist, Informationen oder Inhalte zu entfernen oder die Verarbeitung von Informationen oder Inhalten zu verweigern, Sie zu warnen, Ihren Zugriff auf die Dienste zu unterbinden oder zu beenden oder andere Maßnahmen während der Untersuchung von vermuteten Verletzungen zu ergreifen oder als Folge dessen, dass Onebip zum Schluss kommt, dass eine Vertragsverletzung erfolgt ist; oder

6.2.5.  es im Zusammenhang steht mit Einkommensverlust, Verlust von Geschäften oder entgangenem Gewinn oder mit Verlust oder Verfälschung von Daten im Zusammenhang mit Ihrer Nutzung der Dienste.

6.3.      Onebip wird nach bestem Wissen und Gewissen die Informationen, die von Ihnen im Zusammenhang mit den Diensten bereitgestellt werden, schützen, insbesondere vor einer Nutzung mit betrügerischen Absichten.

6.4.      Nichts in diesen AGB soll die Haftung von Onebip wegen grober Fahrlässigkeit, vorsätzlichen Verhaltens, Betrugs, oder für Tod oder Körperverletzung ausschließen oder begrenzen.

6.5.      Wenn Sie diese AGB verletzen, sind Sie Onebip, seinen Direktoren, Managern, Arbeitnehmern, verbundenen Unternehmen, Bevollmächtigten, Auftragnehmern und Lizenzgebern für jeden Anspruch, der aus Ihrer Verletzung herrührt, haftbar. Sie sind außerdem für alle Maßnahmen, die von Onebip als Teil der Untersuchung einer vermuteten Verletzung dieser AGB oder als Folge der Untersuchungsergebnisse oder der Entscheidung, dass eine Verletzung dieser AGB stattgefunden hat, ergriffen werden, verantwortlich.

7. WEITERE BESTIMMUNGEN

Diese AGB stellen die gesamte Vereinbarung zwischen Ihnen und Onebip  dar und regelt die Nutzung der Dienste und ersetzt dabei etwaige frühere Vereinbarungen zwischen Ihnen und Onebip in Bezug auf den gleichen Gegenstand. Es wird darauf hingewiesen, dass Sie zusätzlichen Nutzungsbedingungen unterliegen können, die Anwendung zwischen Ihnen und App-Providern finden können, wenn Sie verbundene Dienste, Inhalte Dritter, Drittsoftware oder zusätzliche Dienste nutzen. Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB im Ganzen oder in Teilen ungültig oder nicht durchsetzbar sein oder werden, berührt dies nicht die Gültigkeit und Durchsetzbarkeit der übrigen Bestimmungen dieser AGB. Die Parteien vereinbaren eine gültige Bestimmung, um allfällige ungültige oder nicht durchsetzbare Bestimmungen zu ersetzen, die dem ursprünglichen wirtschaftlichen Zweck der ungültigen oder nicht durchsetzbaren Bestimmung am nächsten kommt, vorausgesetzt, eine ergänzende Auslegung der AGB ist nicht möglich. Sollte es Onebip unterlassen, ein Recht oder Bestimmungen aus diesen AGB durchzusetzen, begründet dies keinen Verzicht auf das gegenständliche Recht oder auf andere Bestimmungen. Für die Nichterfüllung von Pflichten aus Gründen, die außerhalb der Verfügungsgewalt und Kontrolle der Onebip liegen, ist Onebip nicht verantwortlich und kann auch nicht haftbar gemacht werden.

Sie verpflichten sich dazu alle rechtlichen Bestimmungen, die auf die Nutzung der Dienste Anwendung finden, einzuhalten. Das Risiko des Verlustes für alle elektronisch übermittelten Transaktionen geht mit der elektronischen Übermittlung an den Empfänger über.

Onebip steht es frei Sie bezüglich der Dienste durch Versand einer E-Mail an die angegebene Adresse, oder per SMS an die angegebene Rufnummer, oder per Brief an die angegebene Postadresse, oder durch eine Bekanntmachung in den Diensten selbst zu benachrichtigen.

Die Benachrichtigung ist sofort wirksam. Onebip kann Sie auch per E-Mail, SMS oder Push-Benachrichtigung kontaktieren, um Ihnen zusätzliche Informationen über die Dienste zu senden.

Alternative Streitbeilegung. Die EU betreibt eine freiwillige Online-Streitbeilegungsplattform, die über den folgenden Link erreichbar ist: https://ec.europa.eu/consumers/odr, bezüglich der sich Onebip   entschieden hat, nicht teilzunehmen. Sollten Sie ein Problem feststellen, kontaktieren Sie den Support https://selfcare.onebip.com

Nicht volljährige Personen sollten diese AGB mit ihrem einem Erziehungsberechtigten durchsehen, um sicherzustellen, dass das Angebot der Onebip dem Besten Interesse des Minderjährigen dient.

Zuletzt aktualisiert am 11. Mai 2021